Sitzung
GR/007/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
20.07.2021
Zeit
19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 25.05.2021 gefassten Beschlüsse
B35/018/2021
Ö 4
Sanierungsgebiet "Erweiterter Altstadtkern"
- Sachstandsbericht Juli 2021
- Weitere Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/128/2021
Ö 5
Zehntscheuer;
- Öffentlichkeitsbeteiligung
- Zeitplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/118/2021
Ö 6
Sanierung Hallenbad,
- aktueller Sachstand
- Brandschutzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/127/2021
Ö 7
Gartenhallenbad Waldenbuch
- Neufestsetzung der Eintrittspreise
- Neufassung der Haus- und Badeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/139/2021
Ö 8
Haushaltsvollzug 2021
- Haushaltszwischenbericht
- Haushaltsanträge aktueller Sachstand
- Zeitplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltsplan 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/125/2021
Ö 9
Reitverein Waldenbuch Hasenhof e.V.
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen zum Bau eines Reitplatzes
- Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

SV/126/2021
Ö 10
Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den Besuch von Waldenbucher Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

SV/124/2021
Ö 11
Oskar-Schwenk-Schule - Beschaffung von EDV-Ausstattung - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/140/2021
Ö 12
Bauleitplanerische Angelegenheiten;
- aktueller Sachstand zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausarbeitung einer Baumschutzsatzung
- Gestaltungsbeirat Oskar-Schenk-Areal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

SV/142/2021
Ö 13
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/129/2021
Ö 14
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates