Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
28.09.2021
Zeit
20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 27.07.2021 gefassten Beschlüsse
B35/019/2021
Ö 4
Ausscheiden einer Stadträtin aus dem Gemeinderat;
Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden einer Stadträtin aus dem Gemeinderat und Verabschiedung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/172/2021
Ö 5
Feststellung eines eventuellen Hinderungsgrundes für den Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/173/2021
Ö 6
Verpflichtung eines nachrückenden Mitglieds des Gemeinderats
 
Ö 7
Mitgliedschaft in Ausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/175/2021
Ö 8
Feuerwehrbedarfsplanung 2021;
- Vorstellung des Bedarfs für die Jahre 2021 bis 2026
- Beschluss der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/159/2021
Ö 9
Winterdienst in Waldenbuch;
- aktueller Sachstand Winterdienst
- Änderung des Räum- und Streuplans
- Neufassung der Streupflichtsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/155/2021
Ö 10
Radmobilitätsförderung der Mitarbeiter der Stadt Waldenbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/177/2021
Ö 11
Erlass einer Katzenschutzverordnung für die Stadt Waldenbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8

SV/153/2021
Ö 12
Verkaufsoffene Sonntage am 10. April, 26. Juni und 11. September 2022;
- Erlass einer Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/161/2021
Ö 13
Eigenbetrieb "Städtische Wasserversorgung"
- Jahresabschluss 2020
- Änderung der Eigenbetriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/167/2021
Ö 14
Abwasserbeseitigung Waldenbuch;
- Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/168/2021
Ö 15
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates