Sitzung
GR/011/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
14.12.2021
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Gemeinderat;
Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Gemeinderat und Verabschiedung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/238/2021
Ö 2
Feststellung eines eventuellen Hinderungsgrundes für den Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/239/2021
Ö 3
Verpflichtung eines nachrückenden Mitglieds des Gemeinderats
 
Ö 4
Mitgliedschaft in Ausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/240/2021
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 30.11.2021 gefassten Beschlüsse
B35/022/2021
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan inkl. Vorhaben- und Erschließungsplänen und örtliche Bauvorschriften "Liebenaustraße/ Am Waldrand" nach § 12 i.V.m. § 13a BauGB;
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Liebenau I, 3. Änderung" eingegangenen Stellungnahmen.
- Erneuter Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften "Liebenaustraße/ Am Waldrand" gem. § 2 Abs. 1 BauGB.
- Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans inkl. Vorhaben- und Erschließungsplänen und der örtlichen Bauvorschriften.
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

SV/235/2021
Ö 8
Bebauungsplan "Liebenaustraße/ Am Waldrand";
- Beschluss über den Durchführungsvertrag und städtebaulichen Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/243/2021
Ö 9
Kläranlage Waldenbuch;
- Erneuerung Elektrotechnik Kammerfilterpresse, Vergabe
- Betonsanierung Stauklappe RÜB 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/244/2021
Ö 10
Einbringung des Haushaltsplanes 2022 / 2023 mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Städtische Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Waldenbuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/236/2021
Ö 11
Mehrgenerationenhaus Kalkofen;
Aktuelles zum Bauablauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/241/2021
Ö 12
Öffentlicher Personennahverkehr in Waldenbuch;
- Neuvergabe Linienbündel BB8 zum Dezember 2021
- aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/245/2021
Ö 13
Anberaumung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/242/2021
Ö 14
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates