Sitzung
GR/004/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.04.2023
Zeit
20:03 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgaben | ||
Ö 3 | Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 28.03.2023 gefassten Beschlüsse | B35/004/2023 | |
Ö 4 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz Nordwest";
- Stellungnahmen zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; - Reduzierung Plangebiet mit neuem städtebaulichen Konzept (2 Varianten) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | SV/074/2023 | |
Ö 5 | Hallenbad
Entscheidung zur Anpassung des Belegungsplans, der Haus- und Badeordnung, der Gebührenordnung und der Investition Aquarider Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/088/2023 | |
Ö 6 | Haushaltsplanung 2024/2025
Festlegung der Prioritäten bei den Investitionen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | SV/091/2023 | |
Ö 7 | Oskar-Schwenk-Schule
- Gebührenanpassung der Betreuungsangebote ab dem Schuljahr 2023/2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1 | SV/077/2023 | |
Ö 8 | Essensangebot an der Oskar-Schwenk-Schule und den städtischen Kindergärten
- Neufestlegung der Essenspreise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2 | SV/089/2023 | |
Ö 9 | Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates |