Sitzung
GR/004/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.04.2023
Zeit
20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 28.03.2023 gefassten Beschlüsse
B35/004/2023
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz Nordwest";
- Stellungnahmen zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB;
- Reduzierung Plangebiet mit neuem städtebaulichen Konzept (2 Varianten)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/074/2023
Ö 5
Hallenbad
Entscheidung zur Anpassung des Belegungsplans, der Haus- und Badeordnung, der Gebührenordnung und der Investition Aquarider

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/088/2023
Ö 6
Haushaltsplanung 2024/2025
Festlegung der Prioritäten bei den Investitionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/091/2023
Ö 7
Oskar-Schwenk-Schule
- Gebührenanpassung der Betreuungsangebote ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

SV/077/2023
Ö 8
Essensangebot an der Oskar-Schwenk-Schule und den städtischen Kindergärten
- Neufestlegung der Essenspreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

SV/089/2023
Ö 9
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates