Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1
Datum
27.06.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz Nordwest"
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen,
- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie
- Billigung der auszulegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

SV/130/2023
Ö 3
Sanierung des städtischen Gebäudes Stuttgarter Straße 33 und 33/1
- Rückgabe des Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/138/2023
Ö 4
Haushaltsjahr 2023
- Kreditaufnahme 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

SV/122/2023
Ö 5
Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den Besuch von Waldenbucher Kindertagesstätten 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

SV/111/2023
Ö 6
Sanierung Echterdinger Strasse - Vorstellung Kosten und Ausschreibung Bauabschnitt I

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/139/2023
Ö 7
Potentialstudie Nahwärme - Beauftragung geologische Untersuchungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/140/2023
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Erlass einer Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet Waldenbuch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 1

SV/133/2023
Ö 9
Aufbau eines kreisweiten Sirenennetzes;
- aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/137/2023
Ö 10
Bürgermeisterwahl 2024;
- Festlegung des Wahltags
- Wahl des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/112/2023
Ö 11
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates