Sitzung
GR/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
28.11.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 24.10.2023 gefassten Beschlüsse
B35/010/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Altstadt Waldenbuch - 2. Änderung und Erweiterung";
- Vorstellung einer stadtbautypologischen Untersuchung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/225/2023
Ö 5
Bebauungsplan "Altstadt Waldenbuch - 2. Änderung und Erweiterung";
- Städtebauliche Ziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/226/2023
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Ärztehaus Tübinger Straße" der Gemeinde Steinenbronn;
- Beteiligung der Stadt Waldenbuch im Rahmen der öffentlichen Auslegung als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SV/224/2023
Ö 7
Haushaltsplanung 2024/2025;
- Aktualisierung und Fortschreibung der Einbringungsfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/227/2023
Ö 8
Konsolidierungs-Anträge der Fraktionen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Grundsteuer und Gewerbesteuer
- Anpassung der Hebesätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/220/2023
Ö 10
Neukalkulation der Gebühren für Sporteinrichtungen und Veranstaltungsräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/194/2023
Ö 11
Erdgasausschreibung für die städtischen Einrichtungen;
- Dringlichkeitsvergabe durch den Gemeinderat
- Vermeidung einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/228/2023
Ö 11.1
Tischvorlage zur Sitzungsvorlage SV/228/2023
Erdgasausschreibung für die städtischen Einrichtungen
- tagesaktuelle Konditionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

TV/003/2023
Ö 12
Jagdverpachtung 2024;
- Korrektur der Beschlussfassung des Gemeinderats vom 24.10.2023
- Festlegung der Preise für Wald- und Feldflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SV/222/2023
Ö 13
Darlehensaufnahme Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SV/223/2023
Ö 13.1
Tischvorlage zur Sitzungsvorlage SV/223/2023
Darlehensaufnahme Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- aktuelle Konditionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

TV/002/2023
Ö 14
Bauantrag
hier: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Einzelgarage, Gablonzer Weg 5, Flst-Nr. 2934/4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

SV/231/2023
Ö 15
Bürgermeisterwahl 2024;
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.2023 zur Wahl des Gemeindewahlausschusses
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 26.09.2023 zum Inhalt der Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/229/2023
Ö 16
Bürgermeisterwahl 2024;
- Wahl des Gemeindewahlausschusses
- Stellenausschreibung
- Wahlwerbung und Kandidatenvorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/230/2023
Ö 17
Flüchtlingsunterbringung in Waldenbuch;
- aktueller Sachstand
- kommunale Erwartungen an den Bund

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/233/2023
Ö 18
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates