Sitzung
GR/011/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
18.12.2023
Zeit
19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2023 gefassten Beschlüsse
B35/011/2023
Ö 3
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 1 der FWV-Fraktion;
Einsparung Free-Wifi wegen zu geringer Nutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2

AN/001/2023
Ö 4
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 2 der FWV-Fraktion;
Hallenbad für Jugendliche

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

AN/002/2023
Ö 5
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 3 der FWV-Fraktion;
Handwerkerparkausweis auch für Waldenbuch

Beschluss: Erledigung

AN/003/2023
Ö 6
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 4 der FWV-Fraktion;
Beschattung Balkon Kiga Eugen-Bolz-Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9

AN/004/2023
Ö 7
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 5 der FWV-Fraktion;
Verkehrsschau widerrechtliches Durchfahren Ramsbergstraße

Beschluss: Erledigung

AN/005/2023
Ö 8
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 6 der FWV-Fraktion;
Weitere Radservice Punkte in Waldenbuch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

AN/006/2023
Ö 9
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 1 der CDU-Fraktion;
Verzicht auf die Sanierung Stadtpark "Alter Friedhof"
Antrag Nr. 2.1 der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion;
Haushaltskonsolidierung: Das Projekt Stadtpark "Alter Friedhof" zu beenden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10

AN/007/2023
Ö 10
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 2 der CDU-Fraktion;
Verzicht auf die Errichtung eines Blitzers in der Stuttgarter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/008/2023
Ö 11
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 1 der SPD-Fraktion;
Haushaltsantrag zur Konsolidierung der Finanzen: Entfernung von Pflanzgefäßen auf dem Kalkofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/009/2023
Ö 12
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Haushaltskonsolidierung: Reduzierung des Gemeinderates auf 14 Personen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15

AN/010/2023
Ö 13
Doppelhaushalt 24/25 - Anträge der Fraktionen
Antrag Nr. 2.2 der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion;
Haushaltskonsolidierung: Die Erneuerung des Kunstrasenfeld auf dem Hasenhof in den nächsten Doppelhaushalt zu verschieben
AN/011/2023
Ö 14
Haushaltsplan 2024/2025
- Erlass der Haushaltssatzung
- Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2024 der städtischen Wasserversorgung
- Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2024 der Abwasserbeseitigung Waldenbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/261/2023
Ö 15
Sanierung L 1185 Ortsdurchfahrt Waldenbuch, Nürtinger Straße und K1053 Echterdinger Straße BA 2+3
-Vorstellung der Kosten der Maßnahmen
-Ausschreibung der Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/269/2023
Ö 16
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/259/2023
Ö 17
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates