Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.10.2023
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgaben | ||
Ö 3 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz III - 2. Änderung und Erweiterung"
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen. - Billigung des erneuten Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie - Billigung der auszulegenden umweltbezogenen Stellungnahmen. - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/166/2023 | |
Ö 4 | Hallenbad
- Aktueller Sachstand zur Sanierungsmaßnahme - Beauftragung Beratungsleistung Verhandlungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/167/2023 | |
Ö 5 | Hundesteuersatzung
- Anpassung des Gebührensatzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6 | SV/183/2023 | |
Ö 6 | Jagdverpachtung 2024
- Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung - Ausschreibung der Jagdpachtverträge 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/184/2023 | |
Ö 7 | Erneuerung der EDV-Ausstattung
- in der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/209/2023 | |
Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage am 24. März, 05. Mai und 23. Juni 2024;
- Erlass einer Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/208/2023 | |
Ö 9 | Haushaltsplanung 2024/2025
- Einbringung des Haushaltsplans 2024/2025 der Stadt Waldenbuch - Entwurf des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung 2024 - Entwurf des Wirtschaftsplans der Abwasserbeseitigung 2024 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9 | SV/206/2023 | |
Ö 10 | Verabschiedung von Stadtkämmerer Werner Kiedaisch | ||
Ö 11 | Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates |