Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.10.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz III - 2. Änderung und Erweiterung"
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen.
- Billigung des erneuten Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie - Billigung der auszulegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/166/2023
Ö 4
Hallenbad
- Aktueller Sachstand zur Sanierungsmaßnahme
- Beauftragung Beratungsleistung Verhandlungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/167/2023
Ö 5
Hundesteuersatzung
- Anpassung des Gebührensatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

SV/183/2023
Ö 6
Jagdverpachtung 2024
- Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung
- Ausschreibung der Jagdpachtverträge 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/184/2023
Ö 7
Erneuerung der EDV-Ausstattung
- in der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/209/2023
Ö 8
Verkaufsoffene Sonntage am 24. März, 05. Mai und 23. Juni 2024;
- Erlass einer Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/208/2023
Ö 9
Haushaltsplanung 2024/2025
- Einbringung des Haushaltsplans 2024/2025 der Stadt Waldenbuch
- Entwurf des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung 2024
- Entwurf des Wirtschaftsplans der Abwasserbeseitigung 2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9

SV/206/2023
Ö 10
Verabschiedung von Stadtkämmerer Werner Kiedaisch
 
Ö 11
Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates