Sitzung
GR/003/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Forum der Oskar-Schwenk-Schule, Schulstraße 2
Datum
19.03.2024
Zeit
20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nicht öffentlichen Sitzung am 27.02.2024 gefassten Beschlüsse | B35/014/2024 | |
Ö 3 | Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2024 für die Kinderbetreuung in Waldenbuch
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/052/2024 | |
Ö 4 | Städtebaulicher Vertrag mit der Ritter Schönbuch Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG über die Bebauungsplanung und Erschließung des Gewerbegebiets Bonholz III - 2. Änderung und Erweiterung:
- Vertragsgenehmigung - Nachtrag zu den Kaufverträgen, Teilflächenübertragungsvertrag, Bezugsurkunde, Bestellung der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, Städtebaulicher Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/067/2024 | |
Ö 5 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bonholz III - 2. Änderung und Erweiterung"
- Behandlung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum erneuten Entwurf eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg(GemO) - Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 Landesbauordnung (LBO) mit § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | SV/071/2024 | |
Ö 6 | Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB (Heilungsverfahren) für den Flächennutzungsplan 2030;
- Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Waldenbuch/Steinenbronn - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung); - Wiederholung des in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 21.05.2019 gefassten Feststellungsbeschlusses - (erneuter) Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | SV/077/2024 | |
Ö 7 | Bauantrag;
hier: Neubau einer Garage und Anbau an bestehende Garage, Am Waldrand 28, Flst.-Nr. 224 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 1 | SV/074/2024 | |
Ö 8 | Sanierung Echterdinger Straße:
- Zustimmung zur Kostenvereinbarung mit dem Landkreis - Errichtung der Bushaltestelle Stadion Fahrtrichtung Hasenhof Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/072/2024 | |
Ö 9 | Konzessionsvertrag Gas;
- Annahme des Konzessionsvertrags Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/070/2024 | |
Ö 10 | Sanierung des großen Computerraums und Erweiterung des kleinen Computerraums an der Oskar-Schwenk-Schule
- Grundsatzentscheidung zur Umsetzung - Festlegung des Budgets - Ausschreibung der IT-Ausstattung Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/073/2024 | |
Ö 11 | Stellungnahme der Stadt Waldenbuch zum Verfahren zur Ausweisung von Vorrangflächen für PV und Windkraft der Region Neckar-Alb
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/065/2024 | |
Ö 12 | Freiwillige Feuerwehr Waldenbuch;
- Beauftragung der 10-Jahresprüfung für die Drehleiter DLA(K)-23/12 Beschluss: einstimmig beschlossen | SV/076/2024 | |
Ö 13 | Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderates | ||
Ö 14 | Verleihung der Landesehrennadel an Herrn Walter Keck für außerordentliches Engagement in der Vereinsarbeit |